Neuer Chef im Rathaus – Andere Gangart

Klaus Jensen hat heute seinen Chefsessel im Trierer Rathaus eingenommen. Und ein Interview zu seinen ersten Plänen hat er dem TV auch gegeben. Mit großer Aufmerksamkeit haben wir die erste Botschaft des neuen OB zur Kenntnis genommen.
Ich denke, eine andere Gangart deutet sich schon jetzt an: Im Reformtempo wird eine Stufe zurückgeschaltet: Die Doppik kommt erst 2009, die Verwaltungsreform ebenso. Nicht, dass ich missverstanden werde, ich kritisiere dies überhaupt nicht. Nach dem gewaltigen Programm, das in den letzten Jahren konsequent durchgezogen worden ist, kann der Stadt Trier ein wenig Ruhe durchaus ganz gut bekommen. Die Rathausmitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird es jedenfalls freuen, wenn ihnen etwas mehr Zeit gegeben wird, sich an die geplanten Neuerungen zu gewöhnen. War doch in den letzten Monaten eine gewisse Unruhe unter ihnen deutlich wahrzunehmen.

Wichtig wird jedoch sein, dass bedeutsame Vorhaben wie der Handwerkerpark, die lange Zeit intensiv diskutiert und geprüft worden sind, nun auch konsequent umgesetzt werden. Ich freue mich daher sehr zu hören, dass der OB erklärt hat, sich an die gefassten Stadtratsbeschlüsse halten zu wollen, obwohl er auch keinen Hehl daraus macht, kein Anhänger des Standortes Feyen zu sein. Doch machen wir uns nichts vor: Für die Zukunft des Handwerkerparks wird entscheidend sein, ob der Wirtschaftsminister in Mainz den Daumen nach oben oder nach unten hält. Welchen Einfluss der ehemalige Staatssekretär Jensen auf die zu treffende Entscheidung hat, ob staatliche Zuschüsse zu dem von der Trierer SPD abgelehnten Projekt gewährt werden oder nicht, wird nicht festzustellen sein.

Apropos Einfluss: Es freut nicht nur die Trierer Schülerinnen und Schüler zu hören, dass Klaus Jensen eine Priorität bei der Sanierung der Schulen setzen will. Das haben alle Stadtratfraktionen übereinstimmend immer als wichtig angesehen. Nur scheiterten alle guten Wünsche und Vorhaben stets an den leeren Kassen. Die Aufsichtsbehörde, die ADD, hatte auch stets streng darauf geachtet, dass die Stadt sich nicht zu hoch verschuldet und ihr das so genannte Kreditlimit gesetzt. Mit Erstaunen nimmt daher der kommunalpolitisch Interessierte zur Kenntnisse, dass ich das neue Stadtoberhaupt darum bemühen will, diesen Kreditrahmen „zu erweitern“. Genau das hatten sich alle im Rat politisch Verantwortlichen bisher immer gewünscht. Und genau das hatte die ADD bisher stets rigoros mit dem Hinweis auf gesetzliche Vorschriften abgelehnt.
Wie will Jensen also die Nuß knacken, an der sich sein Vorgänger immer die Zähne ausgebissen hat? Wird er seine Beziehungen zum Präsidenten der ADD oder gar nach Mainz spielen lassen? Mit Erfolg ? Wir dürfen sehr gespannt sein.

Über Thomas Albrecht

Mitglied des Trierer Stadtrates.
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