Was kommt nach der OB Wahl?

Kaum ist die OB Wahl zu einem – für mich sehr schmerzlichen (für andere erfreulichen) – Ergebnis zu Ende gegangen, beginnen schon die Spekulationen, wie es eigentlich weiter geht.

Zur Versachlichung der Diskussion ist es vielleicht nützlich einmal darzustellen, was in Zukunft zu entscheiden sein wird:

  1. Im Vordergrund werden zunächst einmal die zu treffenden Personalentscheidungen stehen. Im Wahlkampfgetümmel ist es vielleicht etwas unbeachtet geblieben: Am 23. März 2007 wird nicht nur der neue Ob in sein Amt eingeführt, es wird dann auch ein/e neuer Dezernent/in ernannt. Hintergrund ist, dass Wirtschaftsdezernentin Christiane Horsch und Baudezernent Peter Dietze aus ihren Ämtern scheiden (wegen Ablauf der Wahlzeit bzw. aus Altersgünden). Da der Stadtrat beschlossen hat, ein Dezernat einzusparen, wird nur noch eine Stelle zu besetzen sein.
  2. Folge ist, dass die Dezernate zunächst einmal „neu zugeschnitten“ werden müssen, wie man sagt. Mit anderen Worten: Es muss entscheiden werden, wer künftig welche Aufgaben übernimmt. Das Vorschlagsrecht hierzu hat der OB. Dies wird also die erste Aufgabe des neuen OB sein, der hierin schon eingebunden ist, denn es macht ja wenig Sinn, dass sein Vorgänger dies entscheidet. Klaus Jensen hat ja schon öffentlich erklärt, dass er das Wirtschafts-Ressort übernehmen will. Er wird dann seinen weiteren Vorschlag entwickeln (Ich bin schon einmal gespannt darauf, wie er aussehen wird). Der Stadtrat muss diesem Vorschlag der (neuen) Dezernatsverteilung dann zustimmen. Bisher ist er dabei immer dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt. Man kann deshalb davon ausgehen, das es auch diesmal so sein wird.
  3. Das neue zugeschnittene Dezernat wird dann öffentlich ausgeschrieben. Das muss wohl noch im November über die Bühne gehen. Es folgt das übliche Bewerbungsverfahren. (Natürlich kann sich Frau Horsch auch auf diese Stelle bewerben).
  4. Der Stadtrat entscheidet dann im neuen Jahr über die Besetzung der Dezernentenstelle, die natürlich auch im Hinblick auf die künftigen Mehrheitsverhältnisse im Stadtvorstand von großer Bedeutung ist.. Bei Personalentscheidungen hat der OB übrigens kein Stimmrecht, so dass es also im Hinblick darauf ohne Relevanz ist, dass der alte OB zu diesem Zeitpunkt noch im Amt ist. Wer diese Stelle bekommt, wird sicher eine spannende Frage sein, denn die Mehrheitsverhältnisse im Trierer Stadtrat sind ja bekannt. Um es klarzustellen: Die CDU Fraktion hat keine eigene Mehrheit, rot-grün indes auch nicht. Es wird also spannend werden!

Über Thomas Albrecht

Mitglied des Trierer Stadtrates.
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1 Response to Was kommt nach der OB Wahl?

  1. Jim Klitsch sagt:

    Zitat: „4. Um es klarzustellen: Die CDU Fraktion hat keine eigene Mehrheit, rot-grün indes auch nicht.“ Das wurde während des Wahlkampfes sehr oft anders dargestellt 😉

    Realistisch betrachtet wird Frau Horsch niemals ein anderes Dezernat bekommen, auch wenn Sie, deutet man Ihre Aussagen richtig, das selbst anders sieht bzw. noch glaubt, sie könnte das Wirtschaftsdezernat behalten.
    Selbstverständlich kann Sie sich für ein anderes Dezernat bewerben (mit geringen Chancen…), das wirft für Sie allerdings das Problem auf, dass sie sich nicht zur WIEDERwahl sondern zur NEUwahl stellt, was m.W. andere Pensionsbezüge zur Folge hat…
    Mir scheint, nach der Wahl wird es erst richtig spannend…

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