Trierer Sitzungs-Marathon

Die letzte Sitzung des Trierer Stadtrates am 29.8.2019 war schon in jeder Hinsicht bemerkenswert, bespnders die Dauer. Um 2:30 Uhr(!) nachts bin ich mit meiner Frau Jutta todmüde nach Hause gekommen.
Im Trierischen Volksfreund vom 3.9.2019 wird das Thema aufgegriffen.

Bundesweit rekordverdächtig war diese Sitzung indes eher nicht, gab es doch schon andere Stadträte, die sogar schon 14 Stunden debattierten wie 2014 in Duisburg.

Für alle Trierer Ratsmitglieder eine besondere Herausforderung.

Nun war diese spezielle Ratssitzung sicher nicht anderen vergleichbar. Das  muss man zugeben.  Denn

1. war es die erste Arbeitssitzung nach der Kommunalwahl. Nach einer langen sitzungsfreien Zeit musste Vieles aufgearbeitet werden.

2. ist eine von SPD, Linke, FDP und UBT beantragte Anhörung zum Thema »Müllgebühren« hineingepackt worden.
Ein ohne Zweifel wichtiges Thema, das viele betrifft und daher zu Recht erhöhter Aufmerksamkeit bedurfte. Aber es kostete halt Zeit die zahlreichen Fragen der Ratsmitglieder, die vor allem von der SPD kamen,  zu beantworten. ART Vorsitzender Max Monzel, der als Sachverständiger geladen war, blieb keiner Frage einer dezidierten Antwort schuldig.

Unabhängig von den Besonderheiten dieser Sitzung muss mann dringend darüber nachdenken, wie man den Ablauf von Ratssitzungen in Trier künftig  effektiver gestalten kann.

In Trier hat es der Stadtrat selbst in der Hand, durch Ausgestaltung der Geschäftsordnung Abhilfe zu schaffen. Und da ist Kompromissbereitschaft aller Beteiligte gefragt.

Meine Vorschläge wären:

  • -> Muss man die Einwohnerfragestunde (§ 16a GemO), die in Trier ohnehin meist von einem ehemaligen Ex-NPD-Ratsmitglied genutzt wird, wirklich in jeder Ratssitzung durchführen oder genügt nicht die vierteljährliche Durchführung wie sie § 21 Abs. 2 der vom Land vorgeschlagenen Mustergeschäftsordnung vorsieht?
  • -> Diese Muster-GO sieht auch vor, dass schriftliche Anfragen der Fraktion am Ende, nicht am Anfang der Ratssitzung behandelt werden. Warum verfahren wir nicht nach diesem Vorschlag? Da die Antworten der Verwaltung auf die gestellten Fragen in der Regel zuvor schriftlich zugestellt werden, entstünde den Fraktionen kein Nachteil!
  • -> Warum wird die Tagesordnung immer streng nach den einzelnen Dezernaten gegliedert und nicht nach Bedeutung der Sache, wie es beispielsweise in Koblenz praktiziert wird? So kann es vorkommen – wie in der Vergangenheit schon geschehen – ein wichtiges Bauprojekt erst zu später Stunde behandelt wird.
  • -> und natürlich muss die Gesamtdauer der Sitzung begrenzt werden, andere Räte machen uns das vor.
    3 Stunden sind vielleicht etwas kurz, aber über Mitternacht sollte eine Ratssitzung nicht hinausgehen.

Auf das Ergebnis der Diskussionen bin ich jetzt schon sehr gespannt.

Über Thomas Albrecht

Mitglied des Trierer Stadtrates.
Dieser Beitrag wurde unter Stadtrat, Trier veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.