Gewitterwolken – Droht der Trierer CDU der totale Machtverlust?

Schwüles Sommerwetter. Am Horizont sieht man dunkle Wolken. Donnergrollen. Man stellt sich die bange Frage, zieht das Gewitter vorüber oder ist man sich bald den Unbillen des Wetters ausgesetzt.

Es könnte nicht ausgeschlossen sein, dass manche führenden Köpfe einer Trierer politischen Partei derzeit ähnliches empfinden

Langsam verdichten sich die Anzeichen, dass bloße Spekulationen Realität werden könnten. Ich hatte ja schon frühzeitig über mögliche neue Konstellationen im Trierer Stadtrat nachgedacht. Jetzt verdichten sich die Anzeichen, dass meine Gedankenspiele Realität werden könnten. Jörg Pistorius stellt in der TV Ausgabe vom Samstag TV ähnliche Überlegungen an.

Spekulieren macht ja Spaß, also spekuliere ich noch ein wenig weiter.

Irgendwie muss es nach dem Wählervotum in der Trierer Stadtpolitik ja weitergehen. Und da nach der Wahl als erstes Neuwahlen zweier Dezernentenposten anstehen, können die führenden Köpfe der Parteien  noch so oft betonen wie sie wollen, dass Sachfragen im Vordergrund stehen, geredet wird nur über Personen, zumal sowohl SPD als auch Grüne genau diese Frage in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes gerückt haben.

Man kann dies zu Recht beklagen, aber die Strategie ist im Ergebnis  aufgegangen.

Wie geht es also weiter?

Auf den ersten Blick bietet sich natürlich an, dass die größte Fraktion, die CDU Stadtratsfraktion Gespräche mit SPD oder Grünen über eine künftige Zusammenarbeit sprechen. Man verständigt sich über wichtige Sachfrage, das sollte ja möglich sein, von den beiden zu vergebenden Dezernentenposten erhält einen die CDU, den anderen die  SPD bzw. die Grünen.

Meines Erachtens wäre es für die Interessen Triers auch die beste Lösung. Eine stabile Mehrheit im Stadtrat ist wichtig für die Bewältigung der vielfachen Probleme Triers. Insbesondere die SPD, als zweitstärkste Fraktion, die zudem den Oberbürgermeister stellt, trägt da eine besondere Verantwortung.

Doch ist das ein wahrscheinliches Szenarium?

Gewiss: Zwischen CDU und SPD hat es vor Jahren eigentlich eine recht gute Zusammenarbeit gegeben. Ich erinnere an die Zeit, als die Sozialdemokraten  noch zwei Dezernenten gestellt (Kultur/Bauen) hat.

Jedoch ist das Klima – lassen wir einmal die Ursachenforschung beiseite – in letzter Zeit immer schlechter geworden. Malu Dreyer hat im Wahlkampf keinen Hehl daraus gemacht, dass sie die Ablösung beider CDU Beigeordneten wünscht.

Bleiben also die Grünen Gibt es da nicht vereinzelte Stimmen von „Realos“, die sich eine Koalition mit der CDU durchaus vorstellen könnten, wie die von Rainer Marz?

Doch machen wir uns nichts vor: Die letzte Mitgliederversammlung der Grünen hat gezeigt, das die grüne Basis es den im Rat Verantwortlichen nicht verzeihen würden, mit dem vormaligen politischen Hauptgegner eine Verbindung einzugehen. Und wer sich die grünen Blogbeiträge mit heftigen Attacken gegen die CDU noch einmal ansieht, wird nicht mehr an eine solche Verbindung glauben.

Also doch völlig neue Konstellationen im Trierer Stadtrat?

Gelingt es SPD und Grünen, die vier liberalen  Ratsmitglieder ins Boot zu ziehen, indem ihnen die Überwindung der ideologischen bedenken (Gesamtschule!)  mit einem Dezernentenposten versüßt würde?

Thomas Egger bestreitet offiziell jegliche Ambitionen .

Egger macht die Politik großen Spaß, das ist kein Geheimnis. Er ist Rechtsanwalt, wie jeder Freiberufler ist er also von dem Ehrenamt besonders belastet, fehlt doch die Zeit für den Stadtrat im eigenen Betrieb. Eine hauptamtliche Tätigkeit käme ihm sicherlich nicht ungelegen. Er ist bekennender „linksliberaler“, wenn auch sonst sehr schwer einzuordnen, Ideologische Hürden wären könnte er durchaus überwinden.

Wird der liberale Rechtsanwalt, der sich auch mit OB Jensen gut versteht,  neuer Wirtschaftsdezernenten wäre das Bündnis gegen die Christdemokraten schon geschmiedet.

Bleibt nur noch eine Frage zu klären.

Wird es bei drei- wenn auch neu zugeschnittenen – Dezernaten bleiben, so wie es OB Jensen schon angekündigt hat?

Die SPD als zweitstärkste Fraktion im Trierer Rat müsste dann auf einen eigenen Dezernenten verzichten. Nicht undenkbar, dass sie diese Disziplin zeigt. Abers seltsam wäre es schon, wenn künftig ausgerechnet die zweitstärkste Fraktion im Trierer Rat nicht mit einem eigenen Beigeordneten vertreten wäre.

Kommt also eine Aufstockung um ein weiteres Dezernat?

Ich erinnere: Die Abschaffung eines Dezernat war eine alte Forderung der UBM, deren Einfluss auf die Trierer Stadtpolitik unter den jetzigen Umständen – sagen wir es einmal freundlich, etwas geringer geworden ist. Sie wurde dann allerdings auch vom Landesrechnungshof erhoben. Deshalb muss der OB als oberster Kämmerer auch auf der alten Zahl bestehen.

Wenn der Rat es aber mehrheitlich beschließt, kann er auch nichts dagegen machen.

Aber es gäbe da noch eine Kompromissmöglichkeit, die darin bestünde, die Aufstockung der Dezernate einfach anders zu benennen:

Statt eines Dezernenten würde man einen Kulturmanager (Gestellt von den Grünen? Gerd Dahm?) mit weitgehenden Befugnissen installieren. Die äußere Form wäre zumindest gewahrt.

Man könnte noch über manche andere Varianten nachdenken.

Wie auch immer, alle Variationen haben eines gemeinsam: Die CDU, die seit Kriegsbeginn die CDU Stadtpolitik entscheidend (Ich betone: Zu ihrem Vorteil!) geprägt hat , bliebe außen vor.

Gewitter haben eine Besonderheit: Sie lassen sich nicht aufhalten, aber man weiß auch nie genau, wie sich die Wetterlage wirklich entwickelt.

Über Thomas Albrecht

Mitglied des Trierer Stadtrates.
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