Klötzchenspiel: Probleme der besonderen Art im Trierer Stadtrat

Vor der Sommerpause wird intern zwischen den Fraktionen nicht nur die Frage der künftigen Koalitionen heftig diskutiert. Ein Skizzenblatt des Oberbürgermeisters sorgt für heftige Diskussionen bei den Chefs der neuen Stadtratsfraktionen. Kleine, bunt angemalte Kästchen auf einem DIN A 4 Blatt.

Was es damit auf sich hat? Der Streit steht  – wie Sie sehen werden –  mit der eben erwähnten Frage in einem gewissen Zusammenhang.

Es handelt sich um die Sitzordnung im neuen Stadtrat. Der Streit vor Beginn der letzten Legislaturperiode über die Frage, ob die UBM nun auf die Seite der CDU soll oder nicht, ist Nichts gegen das, was jetzt entschieden werden muss.

Es gibt nur eine – ungeschrieben – Regel, die zu beachten ist: Die Reihenfolge bestimmt sich nach der Größe der Fraktionen, die großen zuvorderst, nahe dem Stadtvorstand, je kleiner um so weiter nach hinten in Richtung Zuschauerraum.

56 Plätze im Rathaussaal müssen unter 5 Fraktionen und einem einzelnen Ratsmitglied verteilt werden. Macht rechnerisch 28 Plätze für die vom Stadtvorstandsplatz aus gesehenen linken Reihe, wo jetzt SPD, Grüne und FDP sitzen und 28 auf der rechten, wo jetzt CDU und UBM sitzen. (Vom Zuschauerraum aus gesehen umgekehrt, weshalb sich jede Anspielungen die Sitzrichtung auf die politische Ausrichtungen von selbst verbietet).

Doch bleiben wir einmal politisch: Passen würde (vom OB aus gesehen) links: SPD, Grüne  und Linke, macht zusammen 27. rechts ein bürgerlicher Block CDU, UBM und FDP (macht zusammen 28.

Doch jetzt kommt die schwierigste Frage: Wohin mit der NPD?

Babic müsste bei dieser Sitzordnung – jedenfalls so lange bis er nach einer eventuellen Verurteilung wieder aus dem Rat ausscheidet – nach links, um dort die 28 voll zu machen, neben die Linken. Was die dazu sagen werden, brauche ich nicht lange ausführen, und überhaupt auf diese Seite, das gibt Widerstand. Doch halt, auf der anderen Seite wäre er ebenso deplaziert, auch Widerstand von dort. Richtig, eigentlich hat er überhaupt nichts im Trierer Stadtrat verloren, aber der Landesgesetzgeber hat durch die unselige Gesetzesänderung und einige verirrte Wähler haben eben nun mal anders entschieden. So haben wir nun ein richtiges Problem. Wer will schon neben der NPD sitzen? Irgenjemand wird es müssen.

Rechnen wir einmal weiter:

Sollte die Sitzordnung die Zusammenarbeit der Fraktionen widerspiegeln? Das hieße:

Käme es zu einer Koalition von CDU und SPD, könnte die CDU auch mal ganz ungewohnt auf die andere Seite wechseln? Nein, das würde überhaupt nicht gehen, 34 : 22! Dann schon eher CDU und Grüne auf die eine (29) und der Rest auf die andere Seite. Das würde doch – jedenfalls was die Sitzordnung anbetrifft – passen, aber ist das gewollt?

Ist doch nicht von neuen Konstellationen im Rat die Rede? Eine neue Mehrheit von SPD, Grünen und FDP auf die eine Seite, macht zusammen 29, die übrigen müssten auf die andere Seite, sozusagen ein Oppositionsblock. Würde rechnerisch gerade so passen.

Sie sehen: Alles mehr als kompliziert!

Entschieden wird das Ganze übrigens im so genannten Ältestenrat, ein informelles Gremien bestehend aus Stadtvorstand und Vertretern der Fraktionen, in der Regel Vorsitzenden.

Sie sehen, die Fraktionsvorsitzenden haben eine nette Sommerbeschäftigung: Sie schieben kleine farbige Klötzchen auf einem Blatt Papier hin und her. Probieren Sie es doch auch einmal!