Stadtrat transparenter machen!

Von Thomas AlbrechtKommunalpolitik, Stadtrat

Zugegeben: Es gibt spannendere und aufregendere Veranstaltungen als eine öffentliche Stadtratssitzung.
Aber zu einer Demokratie gehören solche Sitzungen eben dazu. Und ein mündiger Bürger sollte zumindestens die Möglichkeit haben, sich darüber zu informieren, was in einem Rat so alles geschieht.
Bislang ist dies nur sehr eingeschränkt möglich: Es gibt Stadtrat aus organisatorischen Gründen nur sehr wenige Zuschauerplätze. Wenn einmal etwas Interessantes im Rat geschieht, ist der Saal hoffnungslos überfüllt. Viele Zuschauer müssen dann stehen und können das Geschehen nur unvollkommen verfolgen.
Die meisten informieren sich über die Print- oder neue Medien (Trierischer Volksfreund, Rathauszeitung, Wochenspiegel, 16 vor). Dort erhält man zugegebenermaßen viele Informationen. Sie sind jedoch nicht authentisch, durch Journalisten gefiltert.
Glücklicherweise ist die Technik heute weit vorangeschritten. Es gibt Möglichkeiten, Informationen für den interessierten Bürger zu verbessern. So könnten mit wenig finanziellen Aufwand Ratssitzungen ganz einfach per so genanntem Live-Stream im Internet übertragen werden. Dann hätte jeder die Möglichkeit, sich relativ bequem einen Eindruck von einer Stadtratssitzung zu verschaffen, wenn er dies denn will.
Wer mehr Bürgerbeteiligung will, so wie ich, muss auch dem Bürger die Möglichkeit geben, sich zu umfassend informieren.
Daher werde ich mich dafür einsetzen, dass Stadtratssitzungen künftig via Internet übertragen werden, wie dies schon in zahlreichen anderen Städten geschieht. In einem weiteren Schritt sollten dann auch noch öffentliche Ausschussitzungen hinzukommen.

7 Gedanken zu „Stadtrat transparenter machen!“

  1. Die Idee ist gut, die Umsetzung aber wohl nicht so einfach wie Sie meinen, denn für einen Live-Stream dürfte zumindest das Einverständnis aller Stadtratsmitglieder und Mitarbeiter der Verwaltung erforderlich sein, die hier im Internet gezeigt werden sollen. Wie es mit dem anwesenden Publikum aussieht wäre auch zu klären. Zudem dürfte die im Ratssaal vorhandene Tontechnik nicht geeignet sein, das auch ins Internet zu streamen. Dazu kommt, dass für eine sinnvolle Übertragung aufgrund der ungünstigen Raumaufteilung mehrere Kameras nötig sein werden, also müssen diese bedient und das Bild geschnitten werden….
    Wenig Aufwand sieht anders aus.

  2. @Thomas Meisezahn Vielen Dank für Ihre konstruktive Anmerkung. Das Einverständnis der Ratsmitglieder zu Fernseh-und Filmaufnahmen wird schon jetzt pauschal von Oberbürgermeister in jeder Ratssitzung eingeholt. Das dürfte also meines Erachtens kein Problem sein. Mehrere Kameras, die heute nun wirklich nicht teuer sind, könnten sicher und weiteres aufgestellt werden. Ein professionelles “Schneiden” ist sicherlich nicht möglich. Aber wir haben ja sehr fähige Mitarbeiter beim Presse-und Informationsamt. Ich gebe zu, dass die schlechte Tontechnik im Rathaussaal ein Problem darstellen könnte. Da muss eine Lösung gefunden werden. Aber was in anderen Städten, vor allem in Nordrhein-Westfalen, schon jetzt klappt, müsste eigentlich auch in Trier realisierbar sein. Wer mehr Bürgerbeteiligung will, das wollen wir doch alle, muss dem Bürger auch Gelegenheit zu Beteiligung geben.

  3. “Das Einverständnis der Ratsmitglieder zu Fernseh-und Filmaufnahmen wird schon jetzt pauschal von Oberbürgermeister in jeder Ratssitzung eingeholt.”

    Richtig, aber da fällt das Ja-sagen auch leicht, da fast nie eine Übertragung der Aufzeichnung erfolgt. Das sähe beim Live-Stream anders aus und ich bin mir recht sicher, dass die Zustimmung einigen Ratsmitgiedern nicht mehr so leicht fällt.

  4. Gute Idee, wie ich finde und möglicher Ansprechpartner für solch ein Projekt könnte auch das Trierer Bürgerfernsehen “OK54” sein.

    Doch bitte ich zu bedenken, dass durch solche “live-Übertragungen” auch ein Podium eröffnet wird für Positionen, die wir Trierer nicht auch noch im Fernsehen weltweit übertragen sehen möchten… Ich zumindest nicht!

  5. @Thomas Meisezahn Ich finde, wer sich in den Rat wählen lässt, muss auch damit leben können, in der Öffentlichkeit gezeigt zu werden, auch wenn er in der Sitzung mal gähnt oder Gummibärchen kaut
    Hallo @Ehriker: Der OK54 Bürgerrundfunk könnte das tatsächlich gut übernehmen. Mit 3 Kameras könnte die Sitzung erfasst werden. Es gibt da 2 Probleme: Die Kosten und die Übertragung des Datenmaterials (Da benötigt man starke Leitungen). Im Übrigen meine ich, dass eine offene Demokratie damit leben muss, dass auch das bzw. der gezeigt wird, der nur von einer ganz kleinen Minderheit gewollt war und sich durch Öffentlichkeit als völlig überflüssig entlarven wird.

  6. @Thomas Albrecht: Damit haben Sie sicher Recht. Aber: Öffentlichkeit ist anstregend, sehr sogar.

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