Stadtrat

Ampel-Antrag zum Verkehrsmix spaltet

Veröffentlicht am

Zu dem Antrag der Ampel-Koalition im Trierer Stadtrat zum Verkehrskonzept habe ich Folgendes ausgeführt: : Alter Wein in neuen Schläuchen Vor rund zweieinhalb Jahren hatten wir einen fast identischen Antrag der Grünen hier im Stadtrat zu behandeln. Dieser ist damals mit den Stimmen aller übrigen im Rat vertretenen Fraktionen in den zuständigen Ausschuss zur Weiterberatung […]

Kommunalpolitik

Widerstand gegen Radwegeausbau

Veröffentlicht am

Eigentlich soll heute in öffentlicher Sitzung des Dezernatsausschusses IV der Neubau des Radweges Spitzmühle bis Metzer Allee beschlossen werden. Doch jetzt erhebt sich überraschend Widerstand gegen die geplanten Maßnahme, die bislang als unstrittig galt. Der verkehrspolitische Referent des ADFC Kreisverband des Trier Matthias Bellmann wendet sich einer dringenden Mail an alle Fraktionen, in der er […]

Kommunalpolitik

Baldiges Aus für NPD-Ratsmitglied?

Veröffentlicht am

Aus zwei Gründen droht dem NPD-Ratsmitglied jetzt der Ausschluss aus dem Trierer Stadtrat Noch am vergangenen Donnerstag hat das erste und einzige NPD-Ratsmitglieds in Trier für Verwirrung und einen Beinahe-Skandal im Trierer Stadtrat gesorgt. Doch er dürfte sich nicht mehr lange seiner Mitgliedschaft im Trierer Stadtrat erfreuen. Wie einer Presseerklärung des  Leitenden Oberstaatsanwalt in Trier […]

Aufgelesen

FDP Trier will Bäume schützen – aber wer schützt die Bäume vor der FDP?

Veröffentlicht am

Keine Frage: Bäume sind wichtig und erhaltenswert. Doch macht es Sinn, sie durch Aufblähung der Bürokratie, etwa durch kommunale Baumschutzsatzungen, schützen zu wollen? Sieht man sich einmal im Internet um, so ist gerade die FDP gegen solche städtischen Verordnungen, bezeichnet sie als Effekthascherei, unnötige Bürokratie usw. So auch – jedenfalls bis jetzt – in Trier: […]

Allgemein

Zwiespalt: Eine Nachlese zum NPD Auftritt in Trier

Veröffentlicht am

Es bleiben Fragen. Soll ich noch etwas aufschreiben zum NPD Auftritt oder nicht? War es richtig, dass so viele sie durch ihre Anwesenheit aufgewertet haben? Wäre es falsch gewesen, den Nazi Auftritt zu ignorieren? Kann man sich beim Viehmarkt-Frühstück beteiligen, obwohl doch kommunistische Fahnen deutlich sichtbar sind? „Ich soll mich ruhig trauen”, meint ein mir […]