Stadtratssitzung: Historischen; Etat eingebracht

Von Thomas AlbrechtStadtrat

Die gestrige Sitzung des Rates der Stadt Trier war geprägt von der Einbringung des Haushaltes 2008 durch den Oberbürgermeister. Die Fraktionen äußern sich an dieser Stelle noch nicht zu diesem Thema.

Es sei „ein historischer Haushalt“, erklärte Oberbürgermeister Klaus Jensen bei seiner Einbringungs-Rede, „Nicht weil er ihn vorgelegt habe, sondern weil es der letzte Haushalt sei, der nach kameralistischen Grundsätzen aufgestellt sei.“

Der nächste Haushalt 2009 wird dem Prinzip der sog. Doppik folgen, also nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen verfasst sein. Man erhofft sich dann eine größere Transparenz.

Unvermeidliches Defizit

Weniger außergewöhnlich ist, dass auch dieser Haushalt ein ebenso großes Defizit ausweist, wie auch in den vergangenen Jahren. Daran hat sich gar nicht geändert, das ist auch nicht schuld der Stadt Trier.

OB Jensen machte die Gründe für das notorische strukturelle Defizit, mit dem sich die Stadt seit Jahrzehnten herumquälen muss, an einem Beispiel deutlich: 42, 1 Millionen Euro muss die Stadt Trier jährlich für den Bereich der Sozialhilfe „zuschießen“, ein Aufgabengebiet, das die Stadt Trier erfüllen muss, weshalb dieser Etat nicht zu verändern ist. Fast sämtliche Gewerbesteuerereinnahmen – Haupteinnahmequelle der Stadt-, die für 2008 auf 41 Millionen Euro geschätzt werden, werden hierdurch schon verbraucht.

Schwerpunkte: Kinder – Jugend

Wie soll man bei dieser Sachlage etwas gestalten? OB Jensen will gleichwohl eine Schwerpunktsetzung im Haushalt vornehmen, die mit den Worten Schule, Kinder und Kinder umschreibt. Dem kann nur zugestimmt werden, entspricht diese Schwerpunktsetzung so auch den Prioritäten der vergangen Haushalte. 47,6 Millionen sollen 2008 für die Bereiche Schulbaurenovierung und Kindertagesstätten ausgegeben werden.
Symbolische Einsparmaßnahme

OB Jensen ist ein Freund von Symbolik, und so wundert es auch nicht, dass er immer mit der Senkung des Etats für Repräsentationsmittel, ein solches Symbol setzt. Viel Geld wird nicht damit eingespart, aber Jensen will ein Zeichen setzen. „Sparen muss beim Chef anfangen“, meinte er in seiner Rede. Dass er den Etat für dien Radeweg bau verdoppeln will, überrascht nicht, das hatten alle von ihm erwartet. Es fragt sich allerdings was man mit den 200.00 Euro bewegen kann. ich fürchte, nicht viel.
Im Übrigen soll sich niemand über den Haushalt beschweren können: Auch der Straßenneubau soll nicht zu kurz kommen, wichtige Straßenbauprojekte, die wie Sanierung der Aulstraße oder der Loebstraße will er mit ausreichenden Mitteln versorgen.
Gleichwohl will er den Konsolidierungsprozess fortsetzen, ja die Neuverschuldung gar von 30 Mill im Vorjahr auf 26,9 Millionen herunterschrauben.
Dieses Kunststück soll dadurch möglich werden, dass rund 16 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt eingespart werden.
OB Jensen wünschte sich abschließend eine lebhafte Diskussion über seinen Entwurf. Die wird es in den kommenden Wochen sicher geben, bis er am 19. Dezember vom Rat verabschiedet werden soll.

Kunstrasenplatz in Ehrang

Die einzige längere Diskussion im Rat, gab es bezgl. des Kunstrasenplatzes in Ehrang, der jetzt gebaut werden soll, ausgelöst dich eine Bemerkung des Grünen Stadtratsmitgliedes Becker, der den Verwaltungsvorschlag so nicht akzeptieren wolle. Die Ratsmitglieder Michels (CDU) und Sahler-Fesel (SPD) widersprachen ihm heftig.

Einmütig gegen Bahn-Pläne

Einstimmig wurde eine von der Ratsfraktion der Grünen eingebrachte Resolution verabschiedet, die sich gegen die Pläne der Bahn wendet den Hauptbahnhof schon um 22.00 Uhr zu schließen. Fraktionsübergreifend stießen diese Pläne der Bahn auf Empörung.

4 Gedanken zu „Stadtratssitzung: Historischen; Etat eingebracht“

  1. Vielen Dank für die Informationen. Wie lautete den die Bemerkung von Herrn Becker zum Kunstrastenplatz in Ehrang?

  3. @augur
    Vielen Dank für den Hinweis. Die Ausführungen waren in der Tat etwas knapp:
    Manfred Becker kritisierte die hohen Kosten und meinte, dass andere, kostengünstigere Varianten zu untersuchen gewesen wäre, bevor man einen neuen Kunstrasenplatz baut. Dem hielten Ingeborg Sahler-Fesel und Bernd Michels entgegen, dass man das ja genau getan hätte. Ein Architekt habe festgestellt, dass sich der alte Platz in einem katastrophalen Zustand befanden hätte. Billiger wäre es nicht zu machen gewesen. Beide Sprecher wiesen darauf hin, dass man hier besonders die Jugendarbeit unterstütze, die Investitionen seien also Investitionen für die Kinder und Jugendliche. Der Platz werde durch die Jugendlichen besonders häufig genutzt, wie die besonderen Belegungszahlen bewiesen.

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