Allgemein

Haushaltsberatungen der Stadt Trier – Ein Zwischenruf

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Was muss/kann die Stadt Trier in diesem Jahr für was ausgeben? Diese Frage stand im Mittelpunkt der nicht-öffentlichen Beratungen des Steuerungsausschusses, die heute Morgen begonnen haben. „Warum nicht-öffentlich?”, werden sich manche fragen. “Es werden hier doch abschließende Entscheidungen getroffen! Der Haushaltsplan selbst ist doch öffentlich!” Die Frage ist schnell beantwortet: In Wirklichkeit handelt es sich […]

Ausschuss-Berichte

Parkplatz hinter Kornmarkt wird ausgebaut

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Der Parkplatz im Bereich zwischen Kornmarkt und Nagelstraße soll als Dauer-Miet-Parkplatz ausgebaut werden. Das hat der Ausschuss auf seiner letzten Sitzung beschlossen. Die Kosten in Höhe von rund 246.000 Euro sollen durch die Mieteinnahmen wieder eingebracht werden. Man erwartet jährlich mindestens 27.000 Euro. Die genauen Einzelheiten über Höhe des Mietpreises müssen noch festgelegt werden. Hintergrund: […]

Ausschuss-Berichte

Geheimnisverrat?

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So langsam nervt es wirklich: Im August vergangenen Jahres wurde unter dem Titel “muntere Plauderei” im TV berichtet, ich (ein Staatsanwalt!) würde aus nicht öffentlicher Sitzung erzählen. (Siehe dazu auch hier). Obwohl am Ende des Artikels der entscheidende und erlösende Satz kam, dass ich nicht über Themen berichte, die der Geheimhaltung bedürfen, kam doch bei […]

Kommunalpolitik

Routinesitzung

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Routinesitzung des Dezernatsausschusses V zu Beginn des Jahres. Große Veränderungen kündigen sich im Bereich unserer Staustufe an. Sie wird ab dem Jahre 2009 um- bzw. ausgebaut. Eine Schleusenkammer ist für den stark zunehmenden Schiffsverkehr (eines der umweltfreundlichsten Transportmittel übrigens) einfach zu wenig. Außerdem muss bei Wartungs- oder Reparaturarbeiten an einer Schleuse immer der gesamt Schiffsverkehr […]