»Lass es sein!“, rät man mir! »Du wertest diesen Herrn Jöricke nur unnötig auf!«. »Was stört es die deutsche Eiche….,» an diesen Spruch soll ich mich erinnern.
Der Anlass für diese wohlgemeinten Ratschläge:
Ein gewisser Frank Jöricke hat in der heutigen Ausgabe des Trierischen Volksfreundes eine vor über 3 Jahren (genau gesagt am 29.8.2019!) im Trierer Stadtrat getroffene Entscheidung, das geplante Baugebiet »Brubacher Hof« abzumoderieren, zum Anlass genommen, ein Pamphlet zu verfassen, das unter anderem gegen meine Person gerichtet ist.
Na gut, könnte man sagen, wenn jemandem überhaupt nichts mehr einfällt, gräbt man halt ein wenig herum und schmeißt anschließend mit Dreck. Das kommt immer an! Diesmal hat es mich halt getroffen.
1989 bin ich zum ersten Mal in den Rat der Stadt Trier gewählt worden und habe viele, sehr viele Entscheidungen getroffen: Richtige, ja und vielleicht auch falsche. Ich bin gelobt und kritisiert worden, auch von den Medien, auch schon mal scharf. Wie das eben so ist in einer freien Demokratie.
Also Schwamm drüber und alles abschütteln?
Nein, das geht diesmal wirklich nicht! Denn man muss die Schmähschrift genau lesen.
»Höchste Zeit, dass die Bürger dieser Stadt sich gegen solche Egoisten wehren«, heißt es im letzten Satz. Solche Aufrufe im Stile «Wehrt Euch!« lassen einem den Schauer über den Rücken jagen.
Der Autor dieser Zeilen entlarvt sich als jemand, der offenbar ein ganz erhebliches Problem mit der Demokratie hat. Das kann und darf man nicht so unwidersprochen stehen lassen.
Drei Ratsmitglieder – darunter ich selbst – werden herausgegriffen, um eine seinerzeit mit relativ großer Mehrheit getroffene Ratsentscheidung in Zweifel zu ziehen: 28 zu 23 Stimmen bei 1 Enthaltung gegen das Baugebiet.
Wer des Rechnens kundig ist, wird schnell feststellen, dass es bei der Entscheidung auf 3 Stimmen gar nicht ankam. »Es waren ihre Stimmen, die dafür sorgten, dass das Bauvorhaben platzte«, heißt es gleichwohl im Artikel. Zudem wird verschwiegen, weil es offenbar nicht in das gewünschte Schema passt, dass sich ein weiteres CDU -Ratsmitglied der Stimme enthalten hat.
Doch lassen wir das. Meine Verantwortung will ich nicht relativieren: Ich stehe zu meiner Entscheidung, die übrigens kein Geheimnis oder irgendwie überraschend war: Wurde doch über das geplante Baugebiet jahrelang diskutiert und jede/r der/die mich gewählt hat, wusste deshalb, dass ich es ablehne, wie ich es in allen vorangegangen Abstimmungen getan und auch mehrfach öffentlich geäußert habe.
Doch warum werden von 29 Ratsmitglieder, die im August 2019 nicht für das Baugebiet Brubach gestimmt haben, drei herausgegriffen?
Weil die »Trierer CDU das Bauprojekt befürwortet«, schreibt der Autor und lässt das Wort »mehrheitlich« geflissentlich weg.
In einem Kommentar im sozialen Netzwerk »Facebook« erläutert der Autor, was er meint: Das (Abstimmungsverhalten) sei deshalb bemerkenswert, weil es »diese mangelnde Fraktionsdisziplin zu Zeiten, da die CDU noch den Trierer Oberbürgermeister stellte«, nicht gegeben habe. Abgesehen davon, dass auch dies nicht stimmt, denn bereits zu diesen Zeiten war ich Mitglied der CDU Stadtratsfraktion und abweichende Meinungen hat es schon immer gegeben, entlarvt diese Behauptung ein seltsames Demokratieverständnis des Autors. Fraktionsdisziplin?
In § 30 der Gemeindeordnung ist konstatiert, dass jedes Ratsmitglied sein Amt »nur durch die Rücksicht auf das Gemeinwohl bestimmter Gewissensüberzeugung ausübt«.
Und hiermit kommen wir auf das Gemeinwohl. Der Autor unterstellt mir »Einzelinteressen« und schimpft später, ich sei ein »Spießbürger«, der grundsätzlich keine Nachbarn wolle.
Zum einen: Wenn ich tatsächlich ein bestimmtes Eigeninteresse gehabt hätte, hätte ich nach der Gemeindeordnung gar nicht mitstimmen dürfen. Zum anderen: Das geplante Baugebiet ist über einen halben km von meiner Wohnung entfernt. Es wäre für mich noch nicht einmal sichtbar gewesen, es beeinträchtigt mich überhaupt nicht. Selbst die von Brubach-Gegnern befürchtete Verschlimmerung der Verkehrssituation hätte mich als Radfahrer nicht tangiert. Und zum Spazieren nutze ich den schönen Rundweg um Mariahof.
Richtig ist jedoch, dass ich als jemand der auf Mariahof aufgewachsen ist, das Gebiet sehr gut kenne. Ich bin der festen Überzeugung, dass man eine solch schöne Landschaft nicht einfach zubetonieren darf. Die letzten Hitzesommer haben bewiesen, dass auch solche Kaltluftschneisen nicht einfach dicht gemacht werden dürfen. Der Klimawandel verändert vieles. Gut, »Beton-Journalisten«, wie der Genannte ignorieren das. Sie versteigen sich gar in die krude Theorie, es sei klimaschädlich, nicht alles zuzubauen, weil diejenigen die dann unfreiwillig außerhalb von Trier wohnten, »gezwungen« seien, mit dem Auto zu fahren. (Ein Artikel weiter unten steht im selben Trierischen Volksfreund die Antwort auf diese skurrile These: »Zu wenig Menschen nutzen Bus, Bahn und Rad, um zur Arbeit zu fahren« [Kolumne Straßenkampf von Christian Kremer]).
Doch ich wollte nicht über die Sache diskutieren. Verstehen kann ich, dass mancher der gerne auf Brubach bauen würde, enttäuscht ist, und gänzlich anderer Meinung als ich ist, wie auch eine Minderheit im Stadtrat.
Doch diejenigen, die jetzt den Autor ob seines Aufsatzes bejubeln, sollten nicht vergessen: Heute wurde in der örtlichen Lokalpresse die Legitimität einer getroffenen demokratischen Entscheidung in Zweifel gezogen und mit den Worten »Höchste Zeit, dass die Bürger dieser Stadt sich gegen solche Egoisten wehren – werft die Zementmischer an!« öffentlich dazu aufgerufen, demokratisch getroffene Entscheidungen zu ignorieren und kontrakarieren.
Morgen könnten es aber Beschlüsse sein, die für Sie wichtig sind, und deren Rechtmäßigkeit in Zweifel gezogen werden. Sollen künftig Autoren entscheiden, was richtig und falsch ist, statt der gewählten demokratischen Organe?
Sollte der öffentliche Aufruf zur »Gegenwehr« gegen den Ratsbeschluss als Einschüchterungsversuch gemeint sein, so kann ich dem Auto nur entgegenrufen, dass dies bei nicht fruchten wird. Aber die Verantwortlichen der einzigen Trierer Zeitung sollten einmal darüber nachdenken, ob es wirklich angebracht ist, solche Aufrufe, mögen sie auch als »Meinung« überschrieben sein, an so prominenter Stelle zu veröffentlichen.