Stadtrat

Undemokratische Reaktion

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„Das Bündnis .. schlägt zurück!“ so lautet die Überschrift einer Presseerklärung des Bündnis für Erneuerbare Energien Trier (BEET), die heute in “Volksfreund.de” veröffentlich wurde. Darin heißt es unter Anderem, die Initiative wolle als Reaktion auf den Stadtratsbeschluss vom vergangenen Dienstag, den Trierer Bürgern empfehlen, zu einem “echten Ökostromanbieter” zu wechseln. Schade eigentlich, es hatte so […]

Internet

Gesetz gegen das Vergessen?

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Zu Recht weist der rheinland-pfälzische Datenschutzbebeauftrage Wagner auf die Gefahren hin, die für die persönlichen Daten im Internet lauern (siehe TV von heute). Mit großem Erstaunen muss ich aber das von ihm empfohlene Rezept gegen diese Gefahr zur Kenntnis nehmen. „Ein Gesetz, durch das das Speichern von Daten beschränkt wird, muss her!“ fordert er. Mit […]

Stadtrat

Turbulente Ratssitzung

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Äußerst turbulent ging es in der gestrigen, vorletzten Stadtratssitzung im neuen Jahr zu. Zunächst begann die bemerkenswerten Ratssitzung recht harmonisch. Bürgerhaushalt wird kommen Alle Fraktionen sprachen sich in einem gemeinsamen Antrag dafür aus, die Voraussetzungen für die Realisierung eines so genannten Bürgerhaushaltes 2009/2010 zu schaffen, was im Ergebnis darauf hinaus laufen soll, mehr Mitspracherecht für […]