Ausschuss-Berichte

Bericht über die Sitzung des Dezernatssausschusses IV vom 25.11.2015

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 Es wird ein “Arbeitskreis Sport” wird gebildet. Es soll kein Parlament der Sportvereine werden, sondern Arbeitskreis des Rates.  Arbeitskreis und kein Ausschuss, damit alle, auch die kleinen Fraktionen und die Piratin vertreten sein können. Die ehemaligen Schulen Geschwister-Scholl und Montessori werden Aufgegeben (entwidmet) Erneuerung des Überbaus der Brücke Hermesstraße: Dort soll statt der maroden Autobrücke ein gemischter […]

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Bericht über die Sitzung des Dezernatsausschusses IV am Donnerstag, 15.10.2015

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Die  Überdachung der Pausenhalle der Medard-Schule Muss saniert werden. Die Kosten wurden fortgeschrieben. Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen. Die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Grünflächenamtes durch Ein privates Büro wurden vorgestellt. Auslöser der Untersuchung war der tragische Baumunfall. Folgend Empfehlungen wurden gegeben:* Zeit und Leistungserfassung sollte erfolgen, erfordert allerdings Investitionen (Kommentar Kalck: war schon immer vorgesehen, wurde aus Kostengründen […]

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Bericht über die Sitzung des Dezernatsausschusses IV am 30.9.2015

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Ein neuer Rahmenplan Außenwerbung soll erstellt werden, Da der bestehende Vertrag ausläuft. Dabei geht es um das aufstellen von Werbeflächen, aber auch Buswartehäuschen.Die Fraktionen werden bei der Vorbereitung intensiv eingebunden. Im Dezember soll der Flächennutzungsplan im Stadtrat verabschiedet werden. BBP Paulinstraße BN 90 TOP 21 Stadtratssitzung -Die Offenlage soll erst dann erfolgen, wenn städtebaulicher Vertrag abgeschlossenist.

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Dezernatssausschuss IV vom 10.6.2015

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. Exzellenzhaus Schwerwiegende Mängel wurden festgestellt, u.a. Fluchtweg fehlte, sonstige Mängel bei Brandschutz. Task Force wurde gebildet, die sich darum kümmern soll.  Task Force tagte letzten Mittwoch zum ersten Mal. Verschiedene Maßnahmen wurden vorbereitet. Außenveranstaltungen können bald wieder durchgeführt werden. Schwieriger wird es im Innenbereich, Baukosten im 7stelligen Bereich werden entstehen, um Brandschutzauflagen zu erfüllen. […]

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Radwegeausbau: Entscheidung vertagt

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460.000 Euro für 230 Meter Fahrradweg, also 2000 Euro pro Meter. das erschien nicht nur dem ADFC viel Geld zu sein, auch die Mitglieder des Dezernatsausschuss IV mussten erst einmal schlucken, als sie diese Summe bei der gestrigen öffentlichen Beratung im Dezernatsausschuss IV gehört haben. Mit dieser Maßnahme soll die Lücke des Radweges von der […]