Allgemein

Haushaltsberatungen der Stadt Trier – Ein Zwischenruf

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Was muss/kann die Stadt Trier in diesem Jahr für was ausgeben? Diese Frage stand im Mittelpunkt der nicht-öffentlichen Beratungen des Steuerungsausschusses, die heute Morgen begonnen haben. „Warum nicht-öffentlich?”, werden sich manche fragen. “Es werden hier doch abschließende Entscheidungen getroffen! Der Haushaltsplan selbst ist doch öffentlich!” Die Frage ist schnell beantwortet: In Wirklichkeit handelt es sich […]

Stadtrat

Loebstraße II – Schneller Ausbau vordringlich!

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Obwohl schon längst der Baubeschluss getroffen worden ist, ist die Diskussion über den Ausbau der Loebstraße in den letzten Tagen aufgeflammt. Blogger tetrapanax hat ja schon dankenswerterweise schon auf einige Argumente aufmerksam gemacht. Als Machtkampf sehe ich diese Angelegenheit allerdings weniger an. Es geht hier um die Frage einer Interessenabwägung. Was wiegt mehr: Die Interessen […]

Stadtrat

Loebstraße – eine schwierige Geburt

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Seltsam ist für mich nicht, dass eine Diskussion entstanden, seltsam ist, das sie zu diesem Zeitpunkt in dieser Heftigkeit entstanden ist. Denn der Ausbau ist ja schon längst beschlossen worden. Jetzt soll endlich mit dem Bau begonnen werden, Ein Vorwurf der Bürgerinitiative war, nicht rechtzeitig bzw. richtig in die Planung eingebunden worden zu sein. Ich […]

Kommunalpolitik

Eine Wundertüte für Trier? – Das Konjunkturprogramm II

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Langsam, aber sicher schlittern wir in eine der größten Wirtschaftskrisen der Nachkriegszeit. Die Regierung will dem entgegensteuern und hat deshalb heute ihr Konjunkturprogramm II vorgestellt. Die Wirtschaft soll durch staatliche Maßnahme angekurbelt werden. Ein Teil des vorgesehenen Geldes sollen die Kommunen erhalten, um investieren zu können. Eine sinnvolle Entscheidung, den bei diesem Geld ist es […]