Stadtrat

Aufsehen um Ausschusswahl

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Viel Aufsehen erregt hat die Entscheidung der ADD, die die 2.Wahl für die Mitglieder des Dezernatsausschuss II in der Stadtratssitzung am 14. April dieses Jahres für ungültig erklärt hat. Ich will einmal versuchen die” komplizierte Rechtslage “- wie das Presseamt der Stadt Trier es ausgedrückt hat – zu erklären, um die Entscheidung für den juristischen […]

Kommunalpolitik

Grill-Parzer

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Nachdem meine Rede in der gestrigen Stadtratssitzung zum Thema “Grünanlagensatzung” in Trier in Anbetracht der vorgerückten Stunde nicht so die rechte Aufmerksamkeit gefunden hat, erlaube ich mir, sie an dieser Stelle zu veröffentlichen. Eine Bemerkung von OB Jensen nach der Rede hat mich dazu inspiriert, die ausführungen “Grill-Parzer” zu nennen.. Herr Oberbürgermeister, geehrte Damen und […]

Stadtrat

Knaller in der Ratssitzung

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Die kommende Stadtratssitzung am 16.12. hat es wirklich in sich:  Ein so genannter „Knaller” jagt den anderen. Da wird es die Presse schwer haben zu entscheiden, welches Thema sie in den Vordergrund stellen soll. Da der Wahlkampf ja bekanntlich unmittelbar – na ja relativ unmittelbar – vor der Tür steht wird es sicherlich eine sehr […]

Stadtrat

Wie ein Kieselstein in der Mosel

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Man spürt sie förmlich, die knisternde Spannung im Saal. Die „Spectatores“ haben bereits ihre Plätze auf der voll besetzten Pressetribüne eingenommen. Alles, was in der Trierer Lokalberichterstattung Rang und Namen ist erschienen. Der Trierische Volksfreund gar in Bestbesetzung: Lokal-Chef Frank Giarra hat die Videokamera schon ausgepackt, Jörg Pistorius den Laptop bereit gemacht, Christiane Wolff den […]

Stadtrat

Wohl keine Umweltzonen in Trier

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Nur 12 Punkte umfasste die Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Stadtrates. Und so war es wenig verwunderlich, dass die Ratsmitglieder die zeit nutzten, intensiv über den Antrag der UBM Fraktion zu diskutieren, zu prüfen, ob in Trier Umweltzonen (Fahrverbotszonen für Fahrzeuge ohne entsprechende Plakette) eingerichtet werden sollen. Der Antrag selbst hatte dies gefordert, “unter Berücksichtigung […]