Harmonischer Beginn im Trierer Stadtrat

Gestern war die erste „richtige” Sitzung, die vom neuen Oberbürgermeister Klaus Jensen geleitet wurde. Außerdem war es die erste Sitzung für die neue Baudezernentin Kaes-Torchiani, die sich über die im Stadtrat herrschende Harmonie sehr wunderte. Dies war sie von Stolberg so nicht gewöhnt. Vielleicht hatte sie in Anbetracht der Turbulenzen vor ihrer Wahl auch Schlimmeres befürchtet.

Als sehr angenehmem empfand ich es persönlich, dass sich der neue Oberbürgermeister sehr zurückhielt und dem Rat die Diskussion überließ. Die meisten Punkte wurden einstimmig oder nur bei ganz wenigen Gegenstimmen verabschiedet. Problematische Tagesordnungspunkte waren nicht zu behandeln.

Auf Antrag der UBM-Fraktion wird der so genannte „Dreck-Weg-Tag“ neu initiiert. Während dieser Tag in einigen Stadtteilen noch regelmäßig durchgeführt wurde, ist im Laufe der Zeit in anderen Stadtteilen wieder etwas eingeschlafen. Alle Fraktionen begrüßten das Anliegen. Es wurde jedoch Wert darauf gelegt, keinen einheitlichen „Dreck-Weg-Tag“ mehr durchzuführen, sondern die Bestimmung des Tages den einzelnen Ortsbeiräten zu überlassen.

Uns wurde ein Statusbericht, also ein Zwischenbericht, zum Schulentwicklungskonzept der Stadt Trier 2020 vorgelegt. Die Änderungen der Bevölkerungsstruktur sowie die immer knapper werdenden Finanzen werden auch an der Struktur der Trierer Schulen nicht spurlos vorübergehen können. Es ist deshalb der richtige, dass sich der Rat frühzeitig mit den Konsequenzen beschäftigt. Seit Herbst 2005 gibt es einen so genannten” runden Tisch “an dem neben den Vertretern der Schularten, der Stadtratsfraktionen, Verwaltungsmitarbeitern auch Repräsentanten von wichtigen Institutionen in Trier vertreten sind. Zunächst einmal ist eine reine Bestandsaufnahme gemacht worden. Welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind, wird der weiteren Diskussion vorbehalten sein. Ich gehe einmal davon aus, dass es eine sehr schwierige Diskussion sein wird, vor allem dann, wenn es um konkrete Folgerungen geht, wie beispielsweise die eventuelle Schließung von Schulen. Schuldezernent Holkenbrink kündigte in seinem Statement an, dass Anfang 2008 das Konzept erstellt sein werde. Aus den Ratsfraktionen kam – die meines Erachtens sehr richtige – Anregung, dass man bei einem solchen Konzept nicht die Stadt Trier isoliert betrachten dürfe, sondern auch über „den Tellerrand“ (in das Umland) sehe müsse.

Die kulturelle Arbeit der europäischen Kunstakademie muss durch die Stadt Trier finanziell unterstützt werden. Es ist eine wertvolle und wichtige Arbeit, die dort geleistet wird, weshalb die entsprechende Vorlage einstimmig angenommen wurde.

Der demographische Wandel wird auch dazu führen, dass es künftig immer mehr ältere und pflegebedürftige Menschen in Trier geben wird. Es ist deshalb richtig, dass sich die Stadt frühzeitig Gedanken darüber macht, wie dieses Problem bewältigt werden kann. “Wohnen und Leben im Alter im Stadtteil Trier-Nord” heißt eine Konzeptstudie, die der Stadtrat in Auftrag gegeben hat und die sich genau mit diesem Problem beschäftigen soll. Projektträgerin ist die Wohnungsgenossenschaft am Beutelweg. Sie beauftragt das Büro für Sozialplanung Kappenstein mit der Entwicklung der entsprechenden Konzeptstudie. Das Projekt wird zum Glück durch das Land Rheinland-Pfalz gefördert wurde, das den größten Anteil der Kosten in Höhe von 6,645 Millionen € trägt. Der städtische Anteil beträgt lediglich 7.800 €. Ratsmitglied Dr. Everz nutzte die Gelegenheit, um noch einmal sehr eindringlich auf die folgen des demographischen Wandels – insbesondere auch aus gesundheitspolitischer Sicht – hinzuweisen.

Der demografische Wandel wird sich schließlich auf den Bereich „Wohnen“ auswirken. Es ist davon auszugehen, dass immer mehr in Ballungszentren ziehen werden. Ein – aus meiner Sicht – wünschenswerter Prozess.
Trier muss sich jedenfalls hierauf rechtzeitig einstellen. Es wurde deshalb beschlossen, den Flächennutzungsplan im Bereich „Wohnbau” fortzuschreiben und jetzt Gespräche zu beginnen, wo neue Baugebiet in Trier ausgewiesen werden könnten. Dabei sind bei der Entwicklung der Stadtteilrahmenpläne durch die beteiligten Bürgerinnen und Bürger schon wertvolle Diskussionsgrundlage geliefert worden.
Allen, die sich schon jetzt Hoffnungen machen will, etwa weil sie ein Grundstück besitzen oder in einem bestimmten Gebiet unbedingt bauen wollen, das in einem so genannten gelben Bereich liegt, das heißt in einem Bereich in dem eine weitere Prüfung erfolgen soll, ob es sich als Wohnbauland eignet, seien allerdings vor allzu großen Erwartungen gewarnt. Es beginnt lediglich eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, das heißt eine Diskussion darüber, welche Gebiete sich als Bauland möglicherweise eignen könnten es sind noch keinerlei Festlegungen getroffen werden. Dies wird der weiteren Diskussion vorbehalten bleiben.
Im Rat entstand eine Diskussion darüber, ob ein Zuzug von Menschen nach Trier überhaupt wünschenswert ist. dies bezweifelte jedenfalls ein teil der Grünen, die aus diesem Grunde auch zu einem Teil die Vorlage ablehnten bzw. sich der Stimme enthielten, bis auf Dominik Heinrich, der der Vorlage zustimmte.

Frau Christine Muller Köln-Luxemburg und Frau Prof. Anne Klasen-Habeney sind als neue Mitglieder in den Architektur- und Städtebaubeirat berufen worden. Wer sich über diese Person informieren will kann das unter den Internetadressen www.deweymuller.com und www.architektur-fabrik-aachen.de tun.

Die Friedhofssatzung der Stadt Trier wird neu gefasst. Es wird neuer Arten von Gräbern geben, um der geänderten Kultur im Bestattungswesen Rechnung zu tragen. Ratsmitglied Gilles (FDP) verkündete stolz, dass er es errecht habe, dass diese Vorlage zuvor noch einmal von allen ortsbeiräten behandelt worden sei.
So endete der öffentliche Teil dieser Ratssitzung, durch die sich die Konsequenzen des demografischen Wandels sozusagen wie ein roter Faden zog, etwas makaber, aber tatsächlich gegen 20.00 Uhr beim Friedhof.