„Südbad“ viele können das Wort schon nicht mehr hören. Ich kann es gut verstehen. Zu lange ist die Diskussion geführt worden, zu kompliziert ist die Materie.
Am kommenden Mittwoch wird das Thema „Generalsanierung Südbad“ gleichwohl noch einmal – auf der Tagesordnung stehen, nachdem sich in der letzten Ratssitzung keine Mehrheit für einen Baubeschluss ergab.
Im Vorfeld fand heute noch einmal ein Spitzengespräch in Mainz zu diesem Thema statt, an dem Staatsminister Karl-Peter Bruch, Oberbürgermeister Helmut Schröer und der künftige OB Klaus Jensen teilnahmen.
Die Positionen waren ja klar: Der Innenminister pochte auf die strengen Vorgaben des Ministeriums, die Mehrheit im Rat der Stadt will ein Südbad möglichst nahe am alten Zustand, also ohne Verkleinerung. Ich habe an dieser Stelle schon davon berichtet.
Gleichwohl gab es doch noch ein klein wenig Bewegung in der Sache: Der Schlüssel heißt PPP (Public private Partnership). Für das Südbad bedeutet dies (vergröbert dargestellt), dass die Sanierung einem (privaten) Generalunternehmer übertragen wird, der dann in privater Regie alles Weitere veranlasst (weitere Ausschreibungen, Beauftragungen pp.). Da ein privater flexibler ist, als die öffentliche Hand, können dadurch Kosten eingespart werden. Ein nicht unumstrittenes Modell, das vor allem von den Handwerksbetrieben nicht ohne Sorge betrachtet wird. In Trier soll jedenfalls alles einvernehmlich laufen du die Handwerkskammer einbezogen werden. Für Rheinland-Pfalz wäre das jedenfalls so eine Art Pilot-Projekt.
Der Innenminister hat sich nun damit einverstanden erklärt, dass innerhalb des PPP-Modells der Nichtschwimmerbereich auch alternativ , also auch ev. mit einer Vergrößerung der Wasserfläche bei Reduzierung der Wassertiefe ausgeschrieben werden kann. Nach dem Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse wird dann vom Innenministerium alles noch einmal geprüft und dann über die endgültige Bewilligung entschieden.
Zugegeben: Viel ist das nicht, aber mehr war eben nicht drin.
Ich meine, wir sollten jetzt endlich einen Schlussstrich unter der lange geführten Diskussion ziehen und die Sache zu einem Abschluss bringen. Ich werde der Vorlage jedenfalls zustimmen, wenngleich ich mir auch gewünscht hätte, dass das Südbad in seiner alten Form erhalten geblieben wäre. Es hat so nicht funktioniert, wie wir uns das vorgestellt haben, wir haben jedenfalls unser möglichstes getan. In der Politik muss man eben auch Kompromisse machen können.
Ein Gedanke zu „Südbad – zum letzten!“
Demokratische Politik ist ja bekanntlich ein Wechselspiel zwischen verschiedenen Interessengruppen, die üblicherweise in einen Kompromiss münden.
Hier ist allerdings eher ein Wechselspiel von Macht und Ohnmacht zu erkennen. Die SPD-Landesregierung mit der Trierer ADD als verlängertem Arm betreibt meiner Ansicht nach mit der CDU eine Art “Würstchenschnappen”: Ist die Belohnung bereits in greifbare Nähe gerückt, so ist sie doch plötzlich wieder außer Reichweite.
Ich meine, in Sachen Südbad wäre hier endlich ein Abschluss vonnöten! Der jetzige Kompromiss wird sicher von Seiten der Mainzer Regierung dem Verhandlungsgeschick Klaus Jensens zugeschrieben werden. Alles aufbauend, um bei der nächsten Kommunalwahl die Mehrheitsverhältnisse zu ändern.
So wird es wohl weitergehen, die CDU wird vorgeführt; kommt es zu einem Kompromiss, so haben wir es Jensen und der SPD zu verdanken.
Nun, mit der nächsten Wahlbeteiligung der Trierer Bürger wird wohl keine Partei zufrieden sein. Den Wahlsieg wird man wohl trotzdem feiern, auch wenn er wahrlich kein Sieg der Demokratie ist.
Mir ist es schleierhaft, wie der Kriminalbeamte Bruch auf einmal zu einem Bauexperten mutiert sein soll.
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