Wohl keine Umweltzonen in Trier

Nur 12 Punkte umfasste die Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Stadtrates. Und so war es wenig verwunderlich, dass die Ratsmitglieder die zeit nutzten, intensiv über den Antrag der UBM Fraktion zu diskutieren, zu prüfen, ob in Trier Umweltzonen (Fahrverbotszonen für Fahrzeuge ohne entsprechende Plakette) eingerichtet werden sollen. Der Antrag selbst hatte dies gefordert, “unter Berücksichtigung aktueller Erkenntnisse der Feinstaubbelastung”. Die Grünen beharren darauf die Stickstoffdioxidbelastung ausdrücklich zu berücksichtigen. Obwohl Prof. Kleber (UBM) richtig darauf hinwies, dass der Antrag eine solche ja beinhalte und OB Jensen versicherte, dass die Stadt eine solche Prüfung „selbstverständlich“ durchführe, beharrten die Grünen auf ihrem Änderungsantrag. die folgende Kampfabstimmung, in der die Grünen unterlagen, war indes überflüssig, da sich über das Ziel alle einig waren.
Übrigens drohen Umweltzonen in Trier zunächst nicht. Die Stadt hat auf das Problem der Feinstaubbelastung bereits reagiert und schon im August 2006 einen Aktionsplan verabschiedet. Bei 35 Überschreitungen der Grenzwerte im Jahr müssen die Städte mit solchen Umweltzonen reagieren. Im Jahre 2007 wurden in Trier lediglich 14 Überschreitungen festgestellt.
Bruno Cordel (SPD) wies ergänzend darauf hin, dass die Einrichtung von Umweltzonen auch zu einer starken Belastung der Wirtschaft führen könnte und vor Allem Kleingewerbetreibende treffen könne. Aus diesem Grunde mahnte er an, das Instrumentenatrium sorgfältig anzuwenden.
Übrigens: Soweit die Grünen in der Ratssitzung behauptet hatten, die Stickstoffdioxidbelastung in der Trierer Innenstadt sei bedenklich, erklärt die Trierer Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani dazu. „Die Messwerte für NO2- Immissionen sind öffentlich und jederzeit im Internet einsehbar. Sie überschreiten in Trier in keinem Fall die zulässigen Grenzwerte unter Berücksichtigung der im Gesetz ausdrücklich vorgesehenen Toleranzmargen. Die Daten zeigen auch, dass die Belastung durch Stickstoffdioxid in Trier rückläufig ist“ (Quelle Pressedienst Stadt Trier).

Über Thomas Albrecht

Mitglied des Trierer Stadtrates.
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