Archiv der Kategorie: Stadtrat

20 Jahre Stadtrat

Aus Anlass meiner 20jährigen Stadtratsmitgliedschaft überreicht mir Oberbürgermeister Klaus Jensen sine Radierung des Trierer Künstlers Klaus Swoboda

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Briefwahl als Regelwahl?

Immer mehr wählen zu Hause per Briefwahl. Nach einem Bericht des Trierischen Volksfreundesvom 14.5.2014  soll sogar jeder dritte Wähler nicht mehr ins Wahllokal gehen. Und dies hat seinen guten Grund:Gerade bei einer Kommunalwahl, bei der – wie in Trier – … Weiterlesen

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Augenwischerei: Resolution zur Vermögenssteuer

Wir haben ja nicht mehr viel zu entscheiden in den kommunalen Parlamenten. Die bundesweite Finanzknappheit in den Kommunen sorgt für Frustration bei den Stadträtinnen und Stadträten. Was liegt also näher, als sich ein wenig mit Bundespolitik zu beschäftigen: Zum Beispiel … Weiterlesen

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Aufsehen um Ausschusswahl

Viel Aufsehen erregt hat die Entscheidung der ADD, die die 2.Wahl für die Mitglieder des Dezernatsausschuss II in der Stadtratssitzung am 14. April dieses Jahres für ungültig erklärt hat. Ich will einmal versuchen die“ komplizierte Rechtslage „- wie das Presseamt … Weiterlesen

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Grill-Parzer

Nachdem meine Rede in der gestrigen Stadtratssitzung zum Thema „Grünanlagensatzung“ in Trier in Anbetracht der vorgerückten Stunde nicht so die rechte Aufmerksamkeit gefunden hat, erlaube ich mir, sie an dieser Stelle zu veröffentlichen. Eine Bemerkung von OB Jensen nach der … Weiterlesen

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Für Weiteres Grillen!

Haben wir keine anderen Probleme in unserer Stadt, wird sich mancher fragen: Kräftig unterstützt vom Trierischen Volksfreund diskutiert die Trierer Öffentlichkeit zurzeit so heiß über das öffentliche Grillen, wie die zu verspeisenden Würstchen werden sollen. Anlass: Eine geplante Grünflächen-und Spielplatzsatzung, … Weiterlesen

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Stadtrat transparenter machen!

Zugegeben: Es gibt spannendere und aufregendere Veranstaltungen als eine öffentliche Stadtratssitzung. Aber zu einer Demokratie gehören solche Sitzungen eben dazu. Und ein mündiger Bürger sollte zumindestens die Möglichkeit haben, sich darüber zu informieren, was in einem Rat so alles geschieht. … Weiterlesen

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Trier in der Krise

Der Oberbürgermeister war gestern fassungslos: Die Verabschiedung des städtischen Haushaltes war am 16.12. im Stadtrat gescheitert. Es gibt und wird zahlreiche – mehr oder weniger sachliche – Schuldzuweisungen geben. Interessant übrigens, dass ausgerechnet Gerd Dahm politische Verantwortungslosigkeit vorwirft, als Repräsentant … Weiterlesen

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Mariahof: Es müssen nicht alle zahlen!

Erleichterung auf Trier-Mariahof: Das von allen Bürgerinnen und Bürgern gewollte Solidar-Modell bei der Bezahlung der Sanierung der Straßen und Wege im Stadtteil darf so bestehen bleiben. Das hat jetzt das OVG Koblenz beschlossen. Der Hintergrund: Normalerweise müssen nach dem so … Weiterlesen

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Überflüssig und irreführend

Unter der Überschrift „überflüssig und irreführend“ ist in der heutigen Print-Ausgabe des Trierischen Volksfreundes (nicht in der Online-Ausgabe veröffentlicht) eine gemeinsame Presseerklärung der Ex-Oberbürgermeister Schröer und Wagner zu lesen. Darin üben sie „heftige Kritik“ an dem Beschluss, der im heutigen … Weiterlesen

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