Kommunalpolitik

Totgesagte leben länger oder: Die (unendliche?) Geschichte der »blauen Lagune«

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Manche erinnert sie an das Ungeheuer von Loch Ness: Immer wieder taucht sie auf und gibt Anlass zu hitzigen Diskussionen. Schon oft totgesagt und doch lebt sie noch immer: Die Aral-Tankstelle in der Ostallee. Ihr Schicksal ist ein gutes Beispiel dafür, wie Kommunalpolitik funktioniert. Für mich ein Anlass, einmal aus meiner Sicht den Ablauf der […]

Allgemein

Elektromobilität – Zukunft auch für die Stadt

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Elektroauto, das Zauberwort bei der zurzeit stattfindenden IAA. (Siehe dazu auch den Blog-Beitrag von augur) Alle reden davon, alle wollen es, doch machen wir uns nichts vor: Wir stehen erst am Anfang, es wird noch einige Zeit dauern, bis die Industrie nutzbare und vor allem bezahlbare Konzepte entwickelt hat. In anderen Bereichen der Elektromobilität ist […]

Stadtrat

Aufsehen um Ausschusswahl

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Viel Aufsehen erregt hat die Entscheidung der ADD, die die 2.Wahl für die Mitglieder des Dezernatsausschuss II in der Stadtratssitzung am 14. April dieses Jahres für ungültig erklärt hat. Ich will einmal versuchen die” komplizierte Rechtslage “- wie das Presseamt der Stadt Trier es ausgedrückt hat – zu erklären, um die Entscheidung für den juristischen […]

Kommunalpolitik

Grill-Parzer

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Nachdem meine Rede in der gestrigen Stadtratssitzung zum Thema “Grünanlagensatzung” in Trier in Anbetracht der vorgerückten Stunde nicht so die rechte Aufmerksamkeit gefunden hat, erlaube ich mir, sie an dieser Stelle zu veröffentlichen. Eine Bemerkung von OB Jensen nach der Rede hat mich dazu inspiriert, die ausführungen “Grill-Parzer” zu nennen.. Herr Oberbürgermeister, geehrte Damen und […]

Kommunalpolitik

Stadtrat transparenter machen!

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Zugegeben: Es gibt spannendere und aufregendere Veranstaltungen als eine öffentliche Stadtratssitzung. Aber zu einer Demokratie gehören solche Sitzungen eben dazu. Und ein mündiger Bürger sollte zumindestens die Möglichkeit haben, sich darüber zu informieren, was in einem Rat so alles geschieht. Bislang ist dies nur sehr eingeschränkt möglich: Es gibt Stadtrat aus organisatorischen Gründen nur sehr […]