Bericht über die Sitzung des Dezernatsausschusses IV am 30.9.2015

  1. Ein neuer Rahmenplan Außenwerbung soll erstellt werden, Da der bestehende Vertrag ausläuft. Dabei geht es um das aufstellen von Werbeflächen, aber auch Buswartehäuschen.Die Fraktionen werden bei der Vorbereitung intensiv eingebunden.
  2. Im Dezember soll der Flächennutzungsplan im Stadtrat verabschiedet werden.
  3. BBP Paulinstraße BN 90 TOP 21 Stadtratssitzung -Die Offenlage soll erst dann erfolgen, wenn städtebaulicher Vertrag abgeschlossenist.