Wahlmarathon des Trierischen Volksfreundes findet nur geringes Interesse
Ernsthafte Sorgen um die Wahlbeteiligung am 7.Juni muss man sich machen, wenn man sich das Interesse, besser gesagt, das Desinteresse vor Augen führt, auf das das TV-Wahlmarathon gestoßen ist.
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Trotz großer Ankündigung in Triers einziger Tageszeitung waren gerade mal etwas mehr als 50 Personen gekommen, um sich das Duell der Stadtratskandidaten in der Tuchfabrik anzusehen.
Wenn man weiter bedenkt, dass sich darunter einige TV-Journalisten und etwa 80% Parteianhänger befanden, die ihre Matadoren beim Wettstreit beobachten oder „coachen” wollten, dann wird die gezeigte Uninteressiertheit noch erschreckender.
Nun gut, das Duell war so spannend wir die 10. Wiederholung des „Wortes zum Sonntag”, aber das konnte ja niemand vorher wissen.
Und die ganz wenigen Bürger, die sich in den großen Saal der Tufa verirrt hatten, zeigten wenig Neigung, die fade Diskussion durch Fragen zu bereichern. So wollte richtige Spannung nicht aufkommen, so sehr sich die sichtlich frustrierten TV-Redakteure, die die Veranstaltung moderierten, auch Mühe gaben.
Die Parteienvertreter auf dem Podium sollten zunächst eine Prognose über den Wahlausgang abgeben. Der verblüffte Zuschauer konnte die völlig unerwartete Antwort erfahren, dass der kulturpolitische Sprecher der CDU, Dr. Ulrich Dempfle, der CDU ein gutes, der SPD jedoch nur ein schlechtes Ergebnis zutraut und SPD Ratskandidat Peter Spang das Ganze umgekehrt sieht.
Dann spulten die Stadtratskandidatinnen und -Kandidaten in vier Fragerunden der TV-Redakteure zu einzelnen Themenkomplexen in je zwei Stunden mehr oder weniger engagiert die Positionen aus den jeweiligen Parteiprogrammen herunter.
Selbst darüber mochte man sich noch nicht einmal so richtig streiten.
Ein Beispiel: TV Redakteurin Christiane Wolff stellte beim Themenkomplex „Verkehr” die Frage, was sich die Parteienvertreter denn wünschen würden, wenn eine gute Fee käme und genügend Geld für ein einziges verkehrspolitisches Projekt zur Verfügung stellen würde. Der Zuhörer erfuhr dann zu seiner größten Überraschung, dass sich der Ortsvorsteher von Kürenz die Ortumgehung Kürenz wünscht. Streit kam allein zwischen dem Vertreter der Linken und dem SPD Kandidaten auf: Der Erstere wollte nämlich mit der Fee streiten, ob sie denn auch einen zweiten Wunsch erfüllen könne, der Letztere wollte dieses Risiko nicht eingehen.
Leider verabsäumten es die sonst so kritischen TV-Redakteure auch zu oft, bei den Disputanten nachzuhaken, wenn sie allzu gewagte Thesen aufstellten, wie beispielsweise der Vertreter der Linken, der einen kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr forderte und als Beispiel eine belgische Stadt anführte, ohne ein Wort darüber zu verlieren, dass dies in Deutschland rechtlich gar nicht möglich, Trier Mitglied im VRT-Verbund ist und der Vorschlag auch nicht zu finanzieren ist.
Vor dem Einschlafen bewahrte die Diskussionsteilnehmer grelles Scheinwerferlicht, das sie anstrahlte, den Zuhörer nur die ein oder andere Skurrilität, etwa als sich eine Fragestellerin mit dem Vorschlag in die Diskussion einmischte, die Busse wieder durch die Innenstadt fahren zu lassen, damit sie bequemer einsteigen könne, oder als sich ausgerechnet der Kandidat der Linken dafür einsetzte, den Antikenfestspielen ein besseres Marketing angedeihen zu lassen.
Bleibt als Fazit für jemanden, der im Wahlkampf engagiert ist: Der „Trierische Volksfreund” hat es sicher gut gemeint, aber ob sich der Aufwand, der betrieben wurde, wirklich gelohnt hat, ist mehr als fraglich. Und es muss noch Einiges getan werden, um die Wählerinnen und Wähler zu motivieren, am 7. Juni von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Zurzeit, so scheint es, zeigen sie den Parteien die kalte Schulter.
3 Gedanken zu „Kommunalpolitik – Nein danke?“
Ihre Eindrücke teile ich ganz und gar – auch wenn ich glaube, dass es nicht 80% sondern 95% Parteianhänger waren.
Die Tatsache, dass so wenige interessierte Bürger anwesend waren sollte uns ernsthaft beschäftigen. Mehr Transparenz und eine “echte” Bürgerbeteiligung sind mögliche Wege, wieder mehr Menschen für kommunalpolitischen Themen zu mobilisieren.
Ich befürchte genauso wie Sie, dass die Wahlbeteiligung gering ausfällt. Viele Bürger haben resigniert. Und das kann man ihnen nicht vorwerfen, sondern den politisch Verantwortlichen.
Es muss unbedingt in der Zukunft mehr Transparenz geben in der Stadtverwaltung und im Stadtrat. Wer die öffentlichen Sitzungen besucht, der merkt schnell, dass die Entscheidungen meistens vor den Abstimmungen bereits gefallen sind und die Sitzungen des Parlamentes, also des Stadtrates nur “Geplänkel” sind. Entweder werden also die Entscheidungen in den (nichtöffentlichen) Ausschüssen gefällt oder aber gar in den “Hinterzimmern”, wo dann mitunter im “Vorderzimmer” die andere Fraktion sitzt 😉 Oder aber die Verwaltung stellt den Rat vor vollendete Tatsachen, wie es offenbar jüngst beim Schulzentrum “Wolfsberg” geschah, wo die hohen Sanierungskosten den Ausschlag für die Entscheidung zur Bildung einer IGS gaben.
Zur Wahlmaraton bin ich übrigens nicht gegangen, als ich die Themen und die Gesprächsteilnehmer im Internet gelesen hatte.
Das aber Bürger kein Interesse an Kommunalpolitik haben, stimmt so nicht. So war damals die Podiumsdiskussion im Trierer Theater vor der Wahl des Oberbürgermeisters sehr gut besucht und das deutliche Wahlergebnis für OB Jensen hätte es sicher auch nicht gegeben, wenn die Trierer kein Interesse an einem Wechsel gehabt hätten.
Meine Analyse:
Im Stadtrat müssen endlich sachliche Diskussionen geführt und entschieden werden. Es kann nicht sein, dass Themen bzw. Anträge ständig in die Ausschüsse verwiesen werden, wo sie dann ohne Kontrolle versanden.
Oder aber Themen verschwinden bei der Verwaltung, wie das Verkehrskonzept für Trier.
Noch schlimmer finde ich es, wenn nicht demokratisch legitimierte Gremien wie der “Runde Tisch” zur Schulpolitik Entscheidungsbefugnisse (!) übertragen bekommen und der Stadrat nicht mehr debattieren darf bzw. entscheiden. Ebenso Unfug ist dort die “Geheimhaltungspflicht”, die dann z.B. von einzelnen Mitgliedern gebrochen wird/wurde.
Na, da wollen wir mal sehen, was von Dieter Lintz’ beschworener “Schwarmintelligenz” bleibt… . INwieweit es sich bei den “Schätzungen” der Wahlergebnisse mehr um Wunsch als um Wirklichkeit handelt; ob das Ganze statt einer “self-Fulfilling-prophecy” nicht als eine “self-denying-prophecy” schwer nach hinten losgeht. Manchem (Kommunal-)Politiker (nicht nur in Trier) sei anempfohlen leiber gelegentlich mal Bus (und das in ganz bestimmten Linien!) zu fahren, um überhaupt oder wieder ein Gespür fürs Volk zu bekommen.
Selbst für den offenen Wähler, der sich diesen Comedy-Politic-Slam anschaute/anhörte (EINTRITT frei! – wie der TV immer wieder betonte – als ob man dafür auch noch Bezahlung erwarteten könnte …), um seine Stimme gerecht in Streifen schneiden zu können (panaschieren), musste ja wohl das Grauen angesichts dieses Kindergarten-Niveaus packen. Da glauben fünf große Kinder, die zusammen dafür gesorgt haben, dass es diese Stadt am Freitag mit ihrer dachlosen Eislaufhalle sogar bis in die Tage”show geschafft hat, sich bei ihrem Luftballon-mit-heiße-Luft Aufblasen durch einen Sechsten neidisch gestört. Obwohl sie selbst doch dauernd nur über die Verteilung von zusätzlichen Landes- bzw. Bundesmitteln quakten… . Und zur Lösung von Problemen in Millionenhöhe sinniert man/frau dann über Peanuts (Parkgebühren, Werbeflächen …) oder hetzt – wie die Grüne – über die angeblich unterhaltssäumigen Väter zu der Hatz sie nunmehr zur Haushaltssanierung aufruft.(ohne sich dabei sich selbst und das Auditorium in Kenntnis zu setzen, wieviele der angeblich säumigen Väter eben durch falsche Bundes- und/oder Gerichtsentscheidungen erst selbst in die Leistungsunfähigkeit getrieben wurden. Nicht dass nachher – wie bei den Politessen – das Eintreiben mehr kostet, als es bringt und bringen kann… . Dann wollen wir mal hoffen, dass den 6 Siebengescheiten nicht bei Kommunalwahl eiskalte Luft entgegenbläst und es “schwarminteligent” irgendwo zwischen 0 udn 1 bei der NPD bleibt … .
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