Kommunalpolitik

Totgesagte leben länger oder: Die (unendliche?) Geschichte der »blauen Lagune«

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Manche erinnert sie an das Ungeheuer von Loch Ness: Immer wieder taucht sie auf und gibt Anlass zu hitzigen Diskussionen. Schon oft totgesagt und doch lebt sie noch immer: Die Aral-Tankstelle in der Ostallee. Ihr Schicksal ist ein gutes Beispiel dafür, wie Kommunalpolitik funktioniert. Für mich ein Anlass, einmal aus meiner Sicht den Ablauf der […]

Kommunalpolitik

Stadtrat transparenter machen!

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Zugegeben: Es gibt spannendere und aufregendere Veranstaltungen als eine öffentliche Stadtratssitzung. Aber zu einer Demokratie gehören solche Sitzungen eben dazu. Und ein mündiger Bürger sollte zumindestens die Möglichkeit haben, sich darüber zu informieren, was in einem Rat so alles geschieht. Bislang ist dies nur sehr eingeschränkt möglich: Es gibt Stadtrat aus organisatorischen Gründen nur sehr […]

Stadtrat

Zirkusse ohne Wildtiere?

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„Das ganz Hick-Hack um das Verbot von Wildtieren bei Zirkussen war eine einzige Blamage!” konstatierte der stellvertretende Kreisvorsitzender der jungen Liberalen und (allerdings gescheiterter) FDP-Kandidat für den Chemnitzer Stadtrat. Seine Parteifreundin, die Trierer Stadträtin Silke Reinart vertritt die gegenteilige Auffassung. Nicht nur das, in einem Antrag, der in der nächsten Stadtratssitzung verabschiedet werden soll; soll […]

Ausschuss-Berichte

Radwegeausbau: Entscheidung vertagt

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460.000 Euro für 230 Meter Fahrradweg, also 2000 Euro pro Meter. das erschien nicht nur dem ADFC viel Geld zu sein, auch die Mitglieder des Dezernatsausschuss IV mussten erst einmal schlucken, als sie diese Summe bei der gestrigen öffentlichen Beratung im Dezernatsausschuss IV gehört haben. Mit dieser Maßnahme soll die Lücke des Radweges von der […]

Kommunalpolitik

Baldiges Aus für NPD-Ratsmitglied?

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Aus zwei Gründen droht dem NPD-Ratsmitglied jetzt der Ausschluss aus dem Trierer Stadtrat Noch am vergangenen Donnerstag hat das erste und einzige NPD-Ratsmitglieds in Trier für Verwirrung und einen Beinahe-Skandal im Trierer Stadtrat gesorgt. Doch er dürfte sich nicht mehr lange seiner Mitgliedschaft im Trierer Stadtrat erfreuen. Wie einer Presseerklärung des  Leitenden Oberstaatsanwalt in Trier […]