Bald mehr Bürgerbeteiligung in Trier?

Trier wird Schritte in Richtung eines so genannten Bürgerhaushaltes tun. Das hat der Rat der Stadt Trier jedenfalls so beschlossen.

In einer Informationsveranstaltung in der ERA wurden die Rats- und Ortsbeiratsmitglieder heute Abend über Möglichkeiten, aber auch Schwächen dieser neuen Art der Bürgerbeteiligung informiert

Professor Dr. Gunnar Schwarting vom Städtetag Rheinland-Pfalz, Alfred Faßbender, Kämmerer der Stadt Bergheim und Volker Vorwerk von Zebralog e.V. stellten Erfahrungen anderer Kommunen vor und stellten sich der Diskussion.

Die Idee des Bürgerhaushaltes ist vom Ausland (Porto Alegro Brasiilien) nach Deutschland gekommen und wird hier in verschiedenen formen praktiziert.

Erste Voraussetzung für eine funktionierende Bürgerbeteiligung ist, dass die Bürger auch über den Haushalt entsprechend knapp und präzise informiert werden.

Zweite Voraussetzung ist, die Bürger zum mitmachen zu animieren. Das tue ich hiermit schon einmal nachdrücklich.

In Köln haben immerhin  rund 8000 Leute mitgemacht. Das klingt beeindruckend, täuscht aber ein wenig über die Tatsache hinweg, dass es weniger als 1 Prozent der Gesamtbevölkerung ist. In Bergheim (63.000 Einwohner) waren es 852 Bürger.

Drittens muss man den Bürgern eine entsprechende Plattform zur Beteiligung schaffen. Das geht – so die Erfahrung der anderen Städte – am besten über das Internet. Andere Medien, wie versandte Fragebogen, usw. wurden nicht so gut angenommen.

Dort können die Bürger ihre Vorstellungen darüber, in was investiert werden soll oder nicht, wo man etwas einsparen kann usw. einbringen und über die Vorschläge abstimmen bzw. Voten hierzu abzugeben.

Verwaltung und Rat berücksichtigen diese Voten dann bei der Aufstellung des Haushaltes.

Den fahrplan für Trier erläuterte OB Jensen, der die Veranstaltung moderierte: In der März-Sitzung des Stadtrates soll ein Grundsatzbeschluss über die Art und Weise der weiteren Vorgehensweise gefasst werden. Am Ende dieses Jahres könnten dann schon die ersten Schritte realisiert werden.

Über Thomas Albrecht

Mitglied des Trierer Stadtrates.
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