Mit ein Erstaunen und auch ein wenig Schmunzeln habe ich eine Presseerklärung der SPD-Stadtratsfraktion zum Ausgang des Bürgerentscheides zur Verlängerung des Pachtvertrages “Araltankstelle Ostallee” zur Kenntnis genommen.
Ich zitiere: “Wir haben eine andere Meinung, haben dafür gekämpft und nicht einmal ein Viertel aller Wahlberechtigten hat nun anders entschieden. Die große Mehrheit blieb zu Hause, da das Thema offensichtlich keine Relevanz hatte.” Weiter heißt es (Sven Teuber): “Offensichtlich waren nicht nur wir im Bündnis ‚Nein Tanke‘ der Meinung, dass es für einen Bürgerentscheid vielleicht wichtigere Fragen gäbe.”
Was will uns die SPD damit sagen?
Ein Vergleich:
Bei der Stadtratswahl 2014 wurden 38.968 Stimmen abgegeben. Davon wählten 26,2, % SPD, das entspricht 10.210 Stimmen für die lieben Kolleginnen und Kollegen von der SPD. OK, nicht ganz vergleichbar, da es bei der Kommunalwahl “Panaschieren” und “Kumulieren” gibt. Trotzdem über 14.000 Triererinnen und Trierer haben für den Erhalt der Tankstelle gestimmt.
Und dann sehe ich mal bei den Zahlen der OB Wahl nach. Stichwahl 2014. Der gewählte Oberbürgermeister erhielt 12.737 Stimmen, das sind 1342 Stimmen weniger, als für den Erhalt der Tankstelle gestimmt haben. Die Wahlbeteiligung dieser wichtigen Wahl lag übrigens bei mageren 30,4 Prozent, obwohl diese Wahl in viel größerem Umfang medial vorbereitet wurde. Gibt es für Trier etwas Wichtigeres, als den Oberbürgermeister zu wählen, ich meine Nein! 22,95 Prozent Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid müssen sich da wirklich nicht verstecken.
Warum schreibe ich das? Ich kann die Enttäuschung der Tankstellengegner gut verstehen. Mir ginge es im umgekehrten Fall nicht anders. Aber die aufgeführten Zahlen zeigen eindeutig, dass es einfach unfair ist, die Relevanz der Bürgerentscheides in Zweifel zu ziehen.
Festzustellen ist hingegegen (leider) ein eher allgemeines Desinteresse an der Kommunalpolitik. Da müssen wir uns ALLE und ganz generell überlegen, wie man dem entgegenwirken könnte.