Knaller in der Ratssitzung

Die kommende Stadtratssitzung am 16.12. hat es wirklich in sich:  Ein so genannter „Knaller” jagt den anderen. Da wird es die Presse schwer haben zu entscheiden, welches Thema sie in den Vordergrund stellen soll.

Da der Wahlkampf ja bekanntlich unmittelbar – na ja relativ unmittelbar – vor der Tür steht wird es sicherlich eine sehr leidenschaftliche Sitzung werden.

• Es beginnt schon mit einem Thema, über das man lange, sehr kontrovers und auch emotional diskutieren kann: Die UBM hat beantragt, die Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder und das Sitzungsgeld zu erhöhen. Richtig ist, dass eine Anpassung des Sitzungsgeldes lange Zeit nicht mehr stattgefunden hat. Fraglich ist aber auch, ob der Zeitpunkt, zu dem ein Haushalt eingebracht wird, der die ganze finanzielle Misere der Stadt Trier offenbart, der richtige Zeitpunkt für einen solchen Antrag ist.
• Es geht weiter mit den Antikenfestspielen. Die Absage der Festspiele für das kommende Jahr muss vom Stadtrat beschlossen werden. Die SPD-Fraktion hat eine Aussprache beantragt. Es ist davon auszugehen, dass sie diese Gelegenheit nutzen will, um kräftig auf den Kulturdezernenten einzuprügeln.
• Die Feuerwehrstruktur in der Stadt Trier muss dringend geändert werden. Das wird viel Geld kosten, lässt aber nicht viel Entscheidungsspielraum, da die Sicherheit der Bevölkerung auf dem Spiel steht. Eine Nebenwache der Berufsfeuerwehr soll errichtet werden. Außerdem sollen Untersuchungen stattfinden, die den künftigen Standort der neuen Hauptwache vorbereiten. Bekanntlich kann die Feuerwehr am alten Standort am Moselufer nicht länger bleiben.
• Das Hindenburg Gymnasium soll in Humboldt-Gymnasium umbenannt werden. Dieses Tagesordnungspunkt ist im heutigen TV ja schon thematisiert worden.
• Die Werbesatzung der Stadt Trier, lange Zeit auch ein sehr umstrittenes Thema, wird jetzt verabschiedet werden. Es geht darum, wie viel Werbung in welcher Form in der Stadt Trier gemacht werden darf. Es ist zwischenzeitlich ein Kompromiss gefunden worden, der von allen Beteiligten mitgetragen wird.

Das sind nur ein paar Beispiele für die insgesamt 28 Punkte umfassende Tagesordnung. Es verspricht interessant, aber auch sehr lange zu werden.